Politik-Landtag

Seit dem 11. Januar 2018 bin ich Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag und erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

 

Arbeitskreise der CDU-Fraktion:

  • Arbeitskreis "Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien"

Ausschüsse im Sächsischen Landtag

  • Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

 

Was sind die Aufgaben eines Parlamentarischen Geschäftsführers?

 

Koordination der Fraktionsarbeit
- koordiniert die Gesetzesinitiativen der Ausschussarbeitsgruppen
- sorgt für Geschlossenheit seiner Fraktion (z.B. durch Überzeugungsarbeit, persönliche Aussprache und Kompromissfindung mit Abgeordnetengruppen oder einzelnen Abgeordneten)

  • hält die Mitglieder seiner Fraktionen bei wichtigen Abstimmungen zusammen
  • sorgt für Präsenz der Abgeordneten im Plenum, darunter auch Rückberufung aus Urlaub bei Sondersitzungen

- koordiniert die Fraktionsgremien wie AKs und Mitwirken bei der Besetzung der Fraktions- und Parlamentsausschüsse mit
- Verantwortlich für Veranstaltungsplanung der Fraktion


Plenarsitzung
- bereitet den Ablauf der Plenarsitzungen vor (Auswahl möglicher Redner)
- plant im Kontakt mit den anderen Fraktionen und im Ältestenrat die Tagesordnung

  • entscheiden über Art der Abstimmung (namentlich/durch Handzeichen)
  • kann kein Einvernehmen über Tagesordnung hergestellt werden und kommt es zu Geschäftsordnungsdebatte, dann vertritt PGF am Rednerpult die Position der Fraktion bevor über GO im Plenum abgestimmt wird

 

Gremien
- stellvertretendes Mitglied im Präsidium des Landtags

  • legt den Arbeitsplan des Landtags und die Tagesordnung für die Plenarsitzungen fest einschließlich Redezeit und Reihenfolge der einzelnen Redner
  • stellt die Voranschläge für den Haushaltsplan des Landtags auf

- Mitglied des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes

  • Engstes Führungsgremium der Fraktion
  • führt die laufenden Geschäfte der Fraktion und bereitet die Sitzungen der Fraktionsversammlung vor, Ort für strategische Fragestellungen

- stellvertretender Fraktionsvorsitzender
- in der Praxis stellvertretendes Mitglied in allen Fachausschüssen zur Gewährleistung von Mehrheitsverhältnissen


Verwaltungsaufgaben
- hat Verantwortung für Budget und Personal der Fraktion

  • trifft Grundsatzentscheidungen über Verwendung der Fraktionsmittel

 

Arbeitsweise
- der PGF arbeitet in enger Abstimmung mit dem Fraktionsvorsitzenden
- er hält Kontakt und ist Mittler zur Landesregierung, Bundestagsfraktion, anderen Parteien sowie Verbänden, auch dadurch hat er eine bedeutende politische Rolle
- Aneignung von Wissen über GO und gute Themenkenntnis insbesondere bei Absprachen mit anderen PGFs

Die nächsten Bürgersprechstunde ist am 31. Juli 2018

von 09:30 bis 11:30 Uhr 
im Wahlkreisbüro Zittau

Bautzner Straße 2.

 

Zur Terminvereinbarung werden interessierte Bürgerinnen und Bürger gebeten, sich an das Büro unter 03583 790140 zu wenden.

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© Dr. Stephan Meyer MdL