Politik-Landtag

Seit dem 11. Januar 2018 bin ich Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag und erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

 

Arbeitskreise der CDU-Fraktion:

  • Arbeitskreis "Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien"

Ausschüsse im Sächsischen Landtag

  • Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien

 

Was sind die Aufgaben eines Parlamentarischen Geschäftsführers?

 

Koordination der Fraktionsarbeit
- koordiniert die Gesetzesinitiativen der Ausschussarbeitsgruppen
- sorgt für Geschlossenheit seiner Fraktion (z.B. durch Überzeugungsarbeit, persönliche Aussprache und Kompromissfindung mit Abgeordnetengruppen oder einzelnen Abgeordneten)

  • hält die Mitglieder seiner Fraktionen bei wichtigen Abstimmungen zusammen
  • sorgt für Präsenz der Abgeordneten im Plenum, darunter auch Rückberufung aus Urlaub bei Sondersitzungen

- koordiniert die Fraktionsgremien wie AKs und Mitwirken bei der Besetzung der Fraktions- und Parlamentsausschüsse mit
- Verantwortlich für Veranstaltungsplanung der Fraktion


Plenarsitzung
- bereitet den Ablauf der Plenarsitzungen vor (Auswahl möglicher Redner)
- plant im Kontakt mit den anderen Fraktionen und im Ältestenrat die Tagesordnung

  • entscheiden über Art der Abstimmung (namentlich/durch Handzeichen)
  • kann kein Einvernehmen über Tagesordnung hergestellt werden und kommt es zu Geschäftsordnungsdebatte, dann vertritt PGF am Rednerpult die Position der Fraktion bevor über GO im Plenum abgestimmt wird

 

Gremien
- stellvertretendes Mitglied im Präsidium des Landtags

  • legt den Arbeitsplan des Landtags und die Tagesordnung für die Plenarsitzungen fest einschließlich Redezeit und Reihenfolge der einzelnen Redner
  • stellt die Voranschläge für den Haushaltsplan des Landtags auf

- Mitglied des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes

  • Engstes Führungsgremium der Fraktion
  • führt die laufenden Geschäfte der Fraktion und bereitet die Sitzungen der Fraktionsversammlung vor, Ort für strategische Fragestellungen

- stellvertretender Fraktionsvorsitzender
- in der Praxis stellvertretendes Mitglied in allen Fachausschüssen zur Gewährleistung von Mehrheitsverhältnissen


Verwaltungsaufgaben
- hat Verantwortung für Budget und Personal der Fraktion

  • trifft Grundsatzentscheidungen über Verwendung der Fraktionsmittel

 

Arbeitsweise
- der PGF arbeitet in enger Abstimmung mit dem Fraktionsvorsitzenden
- er hält Kontakt und ist Mittler zur Landesregierung, Bundestagsfraktion, anderen Parteien sowie Verbänden, auch dadurch hat er eine bedeutende politische Rolle
- Aneignung von Wissen über GO und gute Themenkenntnis insbesondere bei Absprachen mit anderen PGFs

!!! Die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen hat im Moment oberste Priorität. Um die Ausbreitung des Corona-virus zu verlangsamen, ist es wichtig, die Sozialkontakte auf das Nötigste einzuschränken. Deshalb entfällt vorerst die Bürgersprechstunde.

Sie können aber jederzeit gern Ihr Anliegen über das Kontaktformular schildern.

>> Hier ist alles gebündelt, was unseren Freistaat in Sachen Coronavirus betrifft: www.coronavirus.sachsen.de

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© Dr. Stephan Meyer MdL