Aktuelles vom Oktober 2015

800-Millionen-Investpaket für Sachsens Zukunft

 

800-Millionen-Investpaket schlägt Brücken in Sachsens Zukunft: Die beiden Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben am 29. Oktober 2015 den Eckpunkten zur Umsetzung und Förderung des Bundes im Freistaat Sachsen sowie der Sicherung des infrastrukturellen Aufbaus bis zum Jahr 2020 zugestimmt – einem Investitionspaket für Sachsens Städte und Gemeinden im Gesamtumfang von 800 Millionen Euro.
Ausgangspunkt des kommunalen Investitionspaketes sind 156 Millionen Euro Bundesmittel, die der Freistaat um 342 Millionen Euro aufstockt. Der Anteil der Kommunen wird 322 Millionen Euro betragen. Unter anderem fördert der Freistaat mit 75 Prozente Bereiche wie den Schulhaus-, Kindertagesstätten sowie Straßenbau, den Öffentlichen Personennahverkehr, Sportstätten sowie den Gewässerschutz. Darüber hinaus fließen 81 Millionen Euro in das sogenannte Kommunalpaket Asyl, das um eine Ergänzungspauschale in Höhe von 23 Millionen Euro erweitert wurde.

Dieser Beschluss wurde einstimmig in Dresden gefasst. Damit werden sich auch zahlreiche Maßnahmen in unserer Oberlausitz realisieren lassen. Weil wir hier leben wollen. 

Festveranstaltung anlässlich der Konstituierung des ersten neuen Sächsischen Landtages vor 25 Jahren

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Am 27. Oktober 2015 fand eine Festveranstaltung anlässlich der Konstituierung des ersten neuen Sächsischen Landtages vor 25 Jahren statt, bei der auch Dr. Stephan Meyer zu Gast war - "das Zuhören, das Ringen um Mehrheiten in einer Demokratie und das Erklären von Politik ist gerade in diesen Tagen eine besondere Herausforderung," so Meyer.

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Sachsen schnürt ein eigenes Konjunkturpaket bis 2020

 

Mit einem eigenen Konjunkturpaket wird der Freistaat Sachsen bis 2020 rund 800 Millionen Euro in Schulen, Kitas, Straßen und weitere Infrastruktur investieren.

 

Von Uwe Kuhr, erschienen am 26.10.2015

Dresden. Sachsen arbeitet an einem großen Entwicklungsprogramm für das Land. Noch in dieser Woche will die CDU/SPD-Koalition das auf fünf Jahre angelegte Konzept auf den Tisch legen. Es geht vor dem heutigen Spitzengespräch von Koalition, Regierung und kommunalen Spitzenverbänden um etwa 800 Millionen Euro, die bis 2020 ausgegeben werden sollen. Das "Kommunale Investitionspaket" finanziert sich überwiegend aus Landesmitteln sowie Bundesgeldern. Wichtige Quelle sind Steuermehreinnahmen. Im November rechnet Sachsen erneut mit einem Bonus: Es könnten bis zu 300 Millionen Euro sein, besagen Informationen der "Freien Presse".
Die Federführung für das Vorhaben mit den Investitionsschwerpunkten Schule, Kindertagesstätten, Sport- und Sozialbauten sowie Straßen und Brücken haben die Regierungsfraktionen von CDU und SPD im Landtag und damit erstmals nicht das Finanzministerium, heißt es aus Parteikreisen. Ziel sei es angesichts von Asylkrise und jährlich sinkenden Solidarpaktgeldern, "ein starkes Zeichen für die Zukunftsfähigkeit Sachsens zu setzen", kommt aus der Koalition. Dafür wurde über Monate im Geheimen verhandelt.
Erste Gelder sollen 2016 fließen. Es handelt sich um die erste Tranche von 52 Millionen Euro aus einem auf drei Jahre angelegten Fonds des Bundes zur Förderung von Kommunalinvestitionen. Die insgesamt 156 Millionen Euro, mit denen Sachsen rechnen kann, gehen nach dem Willen des Bundes an finanzschwache Kommunen. Das Land stockt diese Summe um 640 Millionen Euro auf.
Ziel sei es, den ländlichen Raum besonders zu stärken. Die Mittel sollen weitgehend pauschal gezahlt werden, heißt es. Damit ergäben sich für die Städte und Gemeinden größere Handlungsspielräume und Planungssicherheit über Jahre. Grundlage werden Prioritätenlisten vor Ort sowie vereinfachte Vergaberichtlinien sein, um die regionale Wirtschaft zu fördern.
Allerdings müssen die Ballungszentren Dresden, Leipzig und Chemnitz wohl Federn lassen, weil sie weniger an staatlichen Zuschüssen erhalten werden, als sie aufgrund ihres Bevölkerungswachstums nach dem bisherigen Modell erhalten würden. Die Zuschüsse werden pro Kopf der Bevölkerung gezahlt. Dabei hätten jedoch die ländlichen Regionen mit ihren sinkenden Einwohnerzahlen das Nachsehen. Dieser Trend soll gestoppt werden. Der Gesetzesentwurf soll bereits am 4. November im Haushalt- und Finanzausschuss des Landtages eingebracht werden.

 

(Quelle: http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Sachsen-schnuert-ein-eigenes-Konjunkturpaket-bis-2020-artikel9338416.php) 

Gemkow in Brüssel erfolgreich – Besitz von Crystal-Grundstoff Chlorephedrin soll verboten werden

 

Justizminister Sebastian Gemkow hat am 20. Oktober 2015 zu einer internationalen Diskussionsrunde zum Thema „Designerdrogen auf dem Vormarsch in Europa“ in das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel eingeladen. Die sächsischen Bemühungen im Kampf gegen Crystal haben maßgeblich dazu beigetragen, dass die Europäische Kommission bereits den unerlaubten Besitz von Chlorephedrin unter Strafe stellen will.
Staatsminister Gemkow: „Damit haben unsere intensiven Bemühungen, die Verkehrsfähigkeit des Crystal-Grundstoffs Chlorephedrin einzuschränken, Früchte getragen. Hier hat sich auch die enge Zusammenarbeit mit unseren tschechischen Partnern ausgezahlt, die unser gemeinsames Anliegen unterstützt haben. Dafür bin ich meinem tschechischen Amtskollegen Robert Pelikán besonders dankbar.“
Die Podiumsdiskussion stand unter dem Motto „Reaktionen, Antworten und Grenzen der Strafverfolgung von Rauschgiftkriminalität am Beispiel der gemeinsamen Bekämpfung der Modedroge Crystal Meth durch den Freistaat Sachsen und die Tschechische Republik“. Gemkow lobte die Zusammenarbeit mit den Behörden der tschechischen Republik im Bereich der Crystalbekämpfung, die sich hervorragend entwickelt habe.
„Neue Drogen wie Crystal verbreiten sich in Windeseile über Staatsgrenzen hinweg. Was heute ein regionales Problem scheinen mag, ist morgen allgegenwärtig. Dem gilt es europaweit frühzeitig entgegenzuwirken“, so Gemkow.

Amtseinführung des neuen Rektors der Hochschule für Musik und Theater Felix Mendelssohn Bartholdy

 

Als Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses wurde Dr. Stephan Meyer am 21. Oktober 2015 zur Amtseinführung des neuen Rektors der Hochschule für Musik und Theater Felix Mendelssohn Bartholdy in Leipzig geladen. Eine der ältesten Musikhochschulen der Welt mit einem hervorragenden Rektor Prof. Martin Kürschner, der die gute Arbeit seiner Vorgänger fortführen wird und Sachsen über die Musik in der Welt vertritt. 

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"Solidarität leben, Integration ermöglichen, Zuwanderung steuern"

 

Am Abend des 20. Oktober 2015 war Dr. Meyer, gemeinsam mit Michael Kretschmer, beim CDU-Stadtverband Zittau - das Hauptthema war die Bewältigung der Flüchtlingsthematik. Dies kann nur gelingen, wenn Bund, Freistaat Sachsen und Kommunen an einem Strang und in eine Richtung ziehen. Unsere Positionen müssen weiter umgesetzt werden, um den Menschen helfen zu können, die unsere Hilfe benötigen. "Solidarität leben, Integration ermöglichen, Zuwanderung steuern"

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Beratung zum Senioren-Experten-Service

 

Gemeinsam mit der Handwerkskammer und der Industrie-& Handelskammer besprach Dr. Stephan Meyer am 20. Oktober 2015, wie durch den Einsatz von Senior-Experten als Mentoren für Auszubildende der Berufsabschluss erreicht werden kann. Ein sehr sinnvoller Ansatz, weil möglichst jeder Azubi zum Abschluss geführt werden soll und gleichzeitig die Erfahrung der älteren Generation genutzt wird. 

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Startschuss für polnisch-sächsisches Kooperationsprogramm

 

Startschuss für polnisch-sächsisches Kooperationsprogramm

Bis zum Jahr 2020 - 70 Millionen Euro für grenzübergreifende Projekte

Sachsen und Polen starteten am 15. Oktober 2015 auf einer Veranstaltung auf Schloss Kliczków in der polnischen Wojewodschaft Niederschlesien das grenzübergreifende „Kooperationsprogramm INTERREG Polen-Sachsen 2014-2020“. Bis 2020 stehen für die grenzübergreifende Zusammenarbeit rund 70 Millionen Euro bereit. Damit können Projekte in den Bereichen Natur- und Kulturerbe, regionale Mobilität, grenzübergreifende Aus- und Weiterbildung sowie partnerschaftliche Zusammenarbeit unterstützt werden. Die Fördermittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie aus nationalen Beiträgen der beiden Nachbarländer.
„Mit dem heute gestarteten Programm werden wir unsere gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre fortsetzen und der Erfolgsgeschichte ein weiteres Kapitel hinzufügen“, freut sich Sachsens Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Thomas Schmidt. „In der vergangenen Förderperiode konnten wir im Rahmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit viele Projekte unterstützen, bei denen Sachsen und Polen zusammengearbeitet haben und die Grenze vergessen ließen. Mit Infrastrukturmaßnahmen haben sie die grenznahen Regionen attraktiver gemacht. Menschen aller Altersgruppen haben sich bei Begegnungsprojekten kennengelernt und Sprachbarrieren überwunden. Nicht zu vergessen die gemeinsamen Übungen der Feuerwehren sowie die Zusammenarbeit der Polizei.“
Bei der Auftaktveranstaltung erhielten die potentiellen Projektträger Informationen über Inhalte und Verfahren des neuen Kooperationsprogramms. Antragsteller können zum Beispiel Vereine, aber auch Institutionen und Behörden sein. Wie schon in der vergangenen Förderperiode müssen die geförderten Vorhaben von Projektpartnern aus Sachsen und Polen gemeinsam entwickelt und umgesetzt werden. Außerdem müssen die Partner die Projekte entweder gemeinsam finanzieren oder gemeinsames Personal einsetzen. Eine Reihe von Antrags- und Verfahrensschritten konnten für diese Förderperiode vereinfacht werden.
Zum Programmgebiet des „Kooperationsprogramms INTERREG Polen - Sachsen 2014-2020“ gehören auf sächsischer Seite die Landkreise Bautzen und Görlitz sowie in Polen die neu festgelegte Unterregion Jelenia Góra in der Wojewodschaft Niederschlesien und der Landkreis Żarski in der Wojewodschaft Lebus. Anders als bisher übernimmt in der neuen Förderperiode Polen die Verwaltung des gemeinsamen Programms.
Hintergrund:
In der abgelaufenen Förderperiode konnten über das Operationelle Programm Polen - Sachsen mehr als 140 Projekte in den grenznahen Bereichen von Sachsen und Polen mit rund 105 Millionen Euro unterstützt werden. Die geförderten Projekte kamen aus den Bereichen Natur- und Umweltschutz, Bildung, Kultur, Wirtschaft, Tourismus und Verkehr bis hin zur Zusammenarbeit von Polizei, Rettungswesen, Brand- und Katastrophenschutz.

Kooperationsprogramm INTERREG Polen – Sachsen 2014-2020 

CDU-Mitglieder gegen „Politik der offenen Grenzen“ - Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

 

14. Oktober 2015 

CDU-Mitglieder gegen „Politik der offenen Grenzen“ - Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Sachsen. Die CDU-Basis rebelliert gegen die Merkelsche „Politik der offenen Grenzen“. Ihre Sorgen und Ängste, aber auch Vorschläge zur Bewältigung der Asylherausforderung, haben jetzt Christdemokraten – vorrangig aus dem Osten der Republik – in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin formuliert. So wird z.B. die Beschleunigung von Abschiebungen und Rücküberstellungen sowie die Wiederherstellung der Geltung des europäischen und deutschen Rechts gefordert.
Zu den Beweggründen für diesen offenen Brief erklärt der Zittauer Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Meyer:
„Die Flüchtlingsthematik prägt wie kaum ein anderes Thema die gegenwärtigen Diskussionen und stellt uns vor große Herausforderungen. Aus meiner Sicht ist Deutschland durchaus in der Lage und auch in Verantwortung den Menschen Asyl zu gewähren, die vor Krieg und Terror aus ihrer Heimat flüchten müssen.
Wir erleben derzeit einen gewaltigen Anstieg der Flüchtlingszahlen in Deutschland und müssen gleichzeitig zur Kenntnis nehmen, dass europäisches Recht in einigen Mitgliedsstaaten nicht eingehalten wird.
Mit dem offenen Brief haben sich Kollegen und ich an die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel gewandt, um unserer Auffassung im Hinblick auf die notwendigen Schritte zu einer besseren Koordination Ausdruck zu verleihen.
Ich bin den Städten und Gemeinden und dem Landkreis Görlitz sowie allen haupt- und ehrenamtlichen Helfern für ihre großartige und aufopferungsvolle Unterstützung für die Menschen, die zu uns kommen, dankbar. Gleichzeitig erlebe ich auch eine große Hilfsbereitschaft der Menschen in unserer Region. Diese Hilfsbereitschaft und Akzeptanz dürfen wir jedoch nicht gefährden, indem teilweise erforderliche Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingsthematik noch nicht im erforderlichen Maße umgesetzt werden.“

 

(Quelle: Wochenkurier Sachsen) 

Offener Brief an Frau Merkel
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2 Besuchergruppen aus der Oberlausitz zu Gast im Sächsichen Landtag

 

Mit der Volkshochschule Dreiländereck (re.) und dem trinationalen Kinder-& Jugendparlament Neiße (li.) waren am 7. Oktober 2015 zwei Besuchergruppen aus der Oberlausitz zu Gast in Dresden. Für Dr. Meyer hieß das: Vier Stunden am Stück Politik erklären und diskutieren - das ist anstrengend, aber es hat Spaß gemacht und sich gelohnt. Viele nutzen die Gelegenheit Fragen zu stellen. Themen die bewegen sind zum Beispiel: B 178n, Sicherheit in der Grenzregion, europäische Lösungsansätze für verschiedene Themen, Strafmaß für Täter, Schengen-Grenzen usw.

Diskussion zum Thema "TTIP - Chance oder Risiko für Sachsen?"

 

Am 5. Oktober 2015 diskutierte der Landesvorstand der Sächsischen Union mit dem US-Generalkonsul Scott R. Riedmann zum Thema "TTIP - Chance oder Risiko für Sachsen?" Vor ein paar Wochen war Riedmann zu Gast in Zittau, von den anwesenden Unternehmen wurde deutlich gemacht, dass das Freihandelsabkommen gut für den Mittelstand und damit auch Arbeitsplätze in der Oberlausitz ist. Eine wichtige Aussage zur Notwendigkeit des Abkommens.

Feierliche Immatrikulation der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur

 

Die Rektorin der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur - Frau Prof. Grande - begrüßte am 5. Oktober 2015 im Gewandhaus zu Leipzig die über 1.600 neuen Studierenden bei der feierlichen Immatrikulation. Dr. Stephan Meyer durfte als Ausschussvorsitzender für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien im Jubiläumsjahr - 1000 Jahre Leipzig und 25 Jahre Deutsche Einheit - dabei sein.

25 Jahre Deutsche Einheit

 

 Der 03. Oktober 2015 - Tag der Deutschen Einheit. Geprägt von zahlreichen Festveranstaltungen - so zum Beispiel die Feierstunde im Sächsischen Landtag, eine tolle Veranstaltung im Gerhart-Hauptmann-Theater Zittau, dem Familientag im KiEZ Querxenland und vielen weiteren...

Dr. Stephan Meyer:

"Ehrlich und auch heute zutreffend formulierte mein politisches Vorbild Kurt Biedenkopf (2000):
"Wir können stolz sein auf das Erreichte, auch wenn wir in den zurückliegenden Jahren nicht alle Ziele haben verwirklichen können."
Diesen Zettel schrieb er mir vor einigen Jahren, ich trage ihn stets bei mir und der Spruch prägt mein politisches Handeln." 

Vernetzte Mobilität Sachsen

 

Als Mitglied des wissenschaftlichen Beirates des Instituts für Vernetzte Mobilität Sachsen begleitet Dr. Stephan Meyer die Arbeit an diesem für den Freistaat Sachsen industriepolitisch wichtigen Thema im politischen Raum. Elektromobilität, Leichtbau, IT-Vernetzung sind wesentliche Bereiche, deren Forschungsergebnisse durch sächsische Unternehmen zu Wertschöpfung führen können.

Zum ersten Geburtstag des Instituts konnte Dr. Meyer am 1. Oktober 2015 im Rahmen einer Fachveranstaltung diese Bedeutung herausstellen.

Aldi macht Milch und Butter teurer

 

"Ein richtiger, wenngleich überfälliger, Schritt eines Discounters. Qualitativ hochwertige Lebensmittel haben ihren Preis und ich bin davon überzeugt, dass wir Verbraucher auch bereit sind diesen zu bezahlen," so Dr. Meyer.

 

(Quelle: SZ 01.10.2015)

Semesterstart: HSZG begrüßt 800 Studienanfänger

 

Im Rahmen der Feierlichen Immatrikulation in der Kirche St. Johannis Zittau wurden am 1. Oktober 2015 die Studienanfänger des neuen Semesters begrüßt. Am Montag, den 5. Oktober begann dann für alle 3200 derzeit an der HSZG immatrikulierten Studierenden der reguläre Vorlesungsbetrieb.
„Wir begrüßen zum Wintersemester 2015/16 insgesamt 800 neue Studierende und fast 100 Absolvierende des Studienkollegs aus aller Herren (und Frauen) Länder, die sich auf ein Studium in Deutschland vorbereiten. Also: fast 900 Neue. Das ist zahlenmäßig nur etwas geringer als in den Spitzenzeiten, als die demografische Entwicklung bei uns noch nicht angekommen war. Aber die Zusammensetzung der Studierendenschaft hat sich verändert. Sie ist vielfältiger, sie ist bunter geworden." So begrüßte Prof. Dr. phil. Friedrich Albrecht, Rektor der Hochschule Zittau/Görlitz, anlässlich der Feierlichen Immatrikulation die neuen Studierenden in der Kirche St. Johannis.
Der Hausherr Pfarrer Christoph Stempel richtete herzliche Grußworte an die Studierenden und appellierte an sie, sich den Spruch „Wer schreibt, der bleibt“ zu verinnerlichen. Der neue Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Thomas Zenker, konnte sich gut in die Lage der jungen Menschen einfühlen und zog in seiner Begrüßung eine Parallele zu seiner kürzlichen Amtsübernahme. Er zeigte sich sichtlich erfreut, dass so viele Studienanfänger die Städte Zittau und Görlitz zu ihrem Studienort gewählt haben und betonte die herausragende Bedeutung der Hochschule für die Region.
Auf charmante Art ermunterte die Betriebswirtschafts-Studentin Ariane Barth als Vertreterin des Studierendenrates der Hochschule die „Erstis“, sich in den Fachschaften ihrer Fakultäten oder im Studierendenrat der Hochschule zu engagieren sowie die kulturellen und sportlichen Angebote der Hochschule zu nutzen.
Die Festrede übernahm Dr. Marius Winzeler, der Direktor der Städtischen Museen Zittau. Unter dem Leitgedanken „ Zittau und Görlitz für alle Sinne – Ankunft im Kulturgebiet“ gewährte er den Studienanfängern einen kurzweiligen Blick zurück auf die Geschichte der Hochschulstädte Görlitz und Zittau. Leidenschaftlich forderte er sie auf, den Ausgleich zum Studienalltag in den vielfältigen hiesigen Kulturangeboten zu finden: „Gehen sie in die Theater, in die Museen, Kinos, in die Hillersche Villa, in Galerien, die Tierparks und alle anderen interessanten Orte rundherum, nach Zgorzelec, Liberec, Hrádek und Bogatynia, Jelenia Góra, Breslau und Prag. Und nehmen Sie auch Tuchfühlung mit ganz alten Dingen auf – besuchen Sie die einzigartigen Fastentücher!“

 

(Quelle: http://www.hszg.de/) 

Die nächste Bürgersprechstunde ist am

17. Oktober 2017

von 10:00 bis 12:00 Uhr 
im Wahlkreisbüro Zittau

Bautzner Straße 2

 

Zur Terminvereinbarung werden interessierte Bürgerinnen und Bürger gebeten, sich an das Büro unter 03583 790140 zu wenden.

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© Dr. Stephan Meyer MdL